Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders kämpfen mit Zukunftskonzepten gegen Trump und Musk
Während die Welt fast in Schockstarre auf die sich rasant entwickelte Oligarchie in den USA schaut, die von den Milliardärsfreunden Trump und Musk mit Höchstgeschwindigkeit etabliert wird, beginnen zwei demokratische Politiker, nämlich der 83jährige Bernie Sanders (ehemals Präsidentschaftskandidat) und die 35jährige Alexandria Ocasio-Cortez (Kongress-Abgeordnete aus Kalifornien) in den USA eine neue Bewegung zu starten.
Fighting Oligarchy hat riesigen Zulauf
Unter dem Namen „Fighting Oligarchy“ starten sie eine Protesttour und bekommen – was viele so nicht erwartet haben, aber bei überraschend vielen Begeisterungsstürme auslöst – riesigen Zulauf. Fast 100 000 kommen innerhalb kurzer Zeit zu ihren Veranstaltungen.
Ein ganzheitliches Konzept für die Zukunft – eventuell auch für Europa oder Deutschland?
Das bemerkenswerte ist, dass Sanders und Ocasio-Cortez nicht eine reine Anti-Bewegung sind, sondern über ein beachtenswertes Konzept verfügen, das schon 2023 unter dem Titel “Green New Deal” vorgelegt worden ist. Die wesentlichen Punkte darin sind:
- Innerhalb von zehn Jahren sollen jegliche Treibhausgas-Emissionen aus Bereichen wie Elektrizität, Transport und Landwirtschaft beseitigt sein.
- Jeder Bürger, der einen Job will, soll ihn erhalten. Der Staat soll dies garantieren. Der Verdienst soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.
- Kartelle und Monopolstrukturen sollen aufgelöst werden, wenn nötig zerschlagen werden.
Finanzierung? Die “Modern Monetary Theory” könnte es möglich machen.
Um die Finanzierung eines so gewaltigen Vorhabens darzustellen bedarf es eines grundlegenden Wandels der Finanz- und Geldpolitik des Staates. Die Urheber des revolutionären Papiers von Ocasio-Cortez und ihren Mitautoren wecken die bereits vor ca. 25 Jahren bereits erdachte “Modern Monetary Theory” (kurz MMT genannt) zurück. Sie besagt, vereinfacht ausgedrückt, dass jeder Staat mit eigener Währung seinen Banken über ein Guthaben bei der Zentralbank Geld zur Verfügung stellen kann. Der Staat kann nun dieses Geld verwenden, um Wertschöpfung zu generieren. Er kann mit dem Geld öffentliche Projekte finanzieren, damit Aufträge vergeben und Arbeitsplätze schaffen. Die Entkoppelung vom Gold ist ja längst Realität. Die Koppelung an die Wertschöpfung tritt an seine Stelle und verhindert dadurch inflationäre Tendenzen.
Paradiesische Zukunft? Nein, knallhartes Umdenken
Dies klingt, wie der Eintritt in ein Paradies. In Wahrheit ist es lediglich die konsequente Fortsetzung des bisherigen Denkens. Denn schon jetzt geben die Banken das Geld, das sie von den Zentralbanken und Privaten erhalten als Kredite heraus. Deren Werthaltigkeit wird durch die Bonitätsprüfung bzw. durch ein Ratingsystem sichergestellt.
Das neue Denken mit der MMT
Das “neue Denken”, das die MMT nun wieder in den Mittelpunkt rückt, ist die Tatsache, dass der Konzentrationsprozess in der globalen Wirtschaft in zunehmendem Tempo voranschreitet und die ökonomischen Entscheidungen sich primär an den Interessen von immer wenigern Kapitaleignern und deren Profitorientierung ausrichtet. Die Folge: Nicht nur die Vermögensschere geht auseinander, sondern auch die Einkommensschere. Eine wenige verdienen weit mehr als sie zum guten Leben brauchen, die Mehrzahl verdient gerade so viel, um sich über Wasser zu halten. Auch das öffentliche Interesse rückt mehr und mehr aus dem Blickfeld.
Das zaghaftere Denken mit der Nachhaltigkeit
Der inzwischen rasant gewordene Klimawandel und die mangelnde Orientierung an nachhaltiger Produktion und nachhaltiger Lebensgestaltung gefährden unsere Zukunft. Trump und Musk sind zu Symbolen der Destruktion im Sinne des wertfreien Profitstrebens geworden. Der ökologische Prozess zwingt jedoch zu schnellem und konsequentem Handeln und zur Transformation des ökonomischen Prozesses und dieser zu einer verstärkten Aktivität des Staates.
Die Prognose: Es sieht nicht gut aus
Die Prognose für die Zukunft lautet: Der Staat muss sich professioneller aufstellen. Mithilfe der künstlichen Intelligenz und Politikern, die damit umzugehen wissen, sollte dies möglich sein. Die Wirtschaft muss das Denken in Märkte unter ökologischer und gesellschaftlicher Sicht fördern. Das Festhalten an vorwiegend kapitalistischen Strukturen führt zur Zunahme von Monopolen, Diktaturen und letzten Endes zu brasilianischen Verhältnissen weltweit. Die Natur leidet und die Zukunft unserer Kinder und Enkel wird massiv darunter leiden.
Mutig die Strukturen ändern
Wir müssen deshalb unsere Strukturen verändern. Der mutige Schritt, den die beiden Politiker gemeinsam wagen, bedarf nicht nur höchster Beachtung. Er fordert zum Nach- und Überdenken auf. Nicht nur in den USA, sondern auch weltweit und auch und besonders in Deutschland.
